Bekanntmachung aufgrund § 10 der Verordnung über die elektronische Registerführung und die Zuständigkeit der Amtsgerichte in Nordrhein-Westfalen in Registersachen (Elektronische Registerverordnung Amtsgerichte - ERegister-VO) (GV.NRW.2006, S. 606)
1. Bekanntmachung
Auf der Grundlage von § 10 der genannten Verordnung werden hiermit die festgelegten Formatstandards entsprechenden und für die Bearbeitung durch das Gericht geeigneten Versionen der in § 2 Abs. 3 der Verordnung genannten Formate wie folgt bekannt gegeben:
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Format
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Version / Einschränkungen
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Erstellung durch Programm (Beispiel)
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Gültigkeit
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| Unicode |
- als reiner Text ohne Formatierungscode
- Ohne Versionsbeschränkung
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Microsoft Notepad |
bis auf weiteres |
| Microsoft RTF (Rich Text Format) |
- Version 1.0 bis 1.6. ohne Erweiterung für Word 2000
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Microsoft Word |
bis auf weiteres |
| Adobe Portable Document Format (PDF) |
- Version 1.0 bis 1.4.
(sofern mit Adobe Reader 6.0 lesbar)
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Adobe-Acrobat-Writer; Free-PDF |
bis auf weiteres |
| XML (Extensible Markup Language) |
- Sofern mit Internet Explorer 5.x darstellbar; eine zum Dokument gehörige DTD (Document Type Definition) muss zugeordnet sein
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XNotar |
bis auf weiteres |
| TIFF |
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SigNotar |
bis auf weiteres |
| Microsoft Word |
- keine aktiven Komponenten (z.B. Makros)
- Word 97, Word 2000 (Version 8 oder 9), Word XP
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Microsoft Word |
bis auf weiteres |
2. Hinweise
Elektronische Dokumente, die einem der genannten Dateiformate in der bekannt gegebenen Form entsprechen, können auch in komprimierter Form als ZIP-Datei eingereicht werden. Die ZIP-Datei darf keine anderen ZIP-Dateien und keine Verzeichnisstrukturen enthalten. Beim Einsatz von Dokumentensignaturen muss sich die Signatur auf das Dokument und nicht auf die ZIP-Datei beziehen.
Die Nennung von Programmen, mit denen ein zugelassenes, weil für die Bearbeitung geeignetes Dokument erstellt werden kann, kann wegen der Vielzahl angebotener Programme und Programmversionen nur exemplarisch sein. Eine Nennung ist keine Empfehlung, dieses Programm zu nutzen, und schließt andere Programme, welche nach der Spalte "Version / Einschränkungen" zuzulassende elektronische Dokumente erzeugen können, nicht aus.
